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Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftbedingungen

der OUTLETCITY METZINGEN GmbH, Friedrich-Herrmann-Straße 6, 72555 Metzingen, Deutschland Telefon: +49 (0) 7123 1789978, Telefax: +49 (0) 7123 178997899, E-Mail: service@outletcity.com, Registergericht: Amtsgericht Stuttgart, Registernummer: HRB361365, im Folgenden "Anbieter" genannt für die Mitgliedschaft im Portal und den Kauf von Produkten.

§ 1 Grundsätzliche Beschreibung des Portals

1) Der Zugang zu Produkten, Preisangaben und der Bestellmöglichkeit setzt eine Registrierung voraus. Bestellungen über das Portal sind nur registrierten Kunden möglich. Auf andere Bestellwege hat der Kunde keinen Anspruch. Die Registrierung für das Portal ist kostenlos und es entsteht keinerlei Kaufverpflichtung.

2) Die angebotenen Waren sind regelmäßig in der Menge und den Produktausführungen (z.B. bei Kleidungsgrößen) beschränkt. Eine dauerhafte Verfügbarkeit bestimmter Produkte ist nicht gegeben. Der Anbieter kann Bestellungen aus den Verkaufsaktionen von bestimmten Voraussetzungen abhängig machen. Die Darstellung von Produkten im Portal ist kein rechtlich bindendes Angebot.

3) Sämtliche Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

§ 2 Kunden

1) Berechtigt zur Registrierung, Nutzung und zum Kauf über die Plattform sind nur volljährige Personen mit Wohn- und Lieferadresse in Deutschland oder Österreich, die das Portal nicht in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit nutzen (Verbraucher, keine Unternehmer).

2) Jeder Kunde darf sich genau einmal registrieren und hat sämtliche Daten wahrheitsgemäß anzugeben. Bei späterer Änderung seiner Daten verpflichtet sich der Kunde zur unverzüglichen Aktualisierung auf dem Portal.

3) Ein Anspruch auf Registrierung besteht auch dann nicht, wenn der Kunde die vorgenannten Bedingungen erfüllt. Dem Anbieter steht es frei, Registrierungswünsche abzulehnen.

§ 3 Registrierung und Portalnutzung

1) Die Registrierung erfolgt mehrstufig. Zunächst gibt der Kunde seine E-Mail-Adresse und ein Passwort an. Der Kunde erhält anschließend auf die angegebene E-Mail-Adresse innerhalb von einem Werktag eine Nachricht mit individualisiertem Bestätigungslink, sofern die Prüfung der E-Mail-Adresse keine Einwände gegen eine Geschäftsbeziehung offenbart. Wird bis zum Ablauf der Frist kein Bestätigungslink übermittelt, ist der Verbraucher an seinen Registrierungswunsch nicht mehr gebunden. Der Bestätigungslink öffnet eine Webseite, auf der der Kunde sein Herkunftsland auswählen und die AGB sowie die Bedingungen zur Datennutzung durch Setzen eines Hakens akzeptieren muss. Die Registrierung ist abgeschlossen, wenn dann nach Anklicken des Bestätigungsbuttons durch den Kunden die Webseite die erfolgreiche Registrierung bestätigt. Bei erstmaliger Bestellung gibt der Kunde später seine Adressdaten und ggfs. Zahlungsdaten an.

2) Das Passwort hat der Kunde geheim zu halten und den Zugang zu seinem Konto sorgfältig zu sichern. Der Kunde informiert den Anbieter umgehend, wenn er Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung seines Zugangs durch Dritte erlangt.

3) Das Portal unterliegt der Fortentwicklung. Die Leistungen des Portals können sich ändern, ggfs. können Leistungen beschränkt werden, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (z.B. Wartungsarbeiten). Insbesondere aus technischen Gründen kann es zeitweise nicht oder nur eingeschränkt möglich sein, das Portal abzurufen (unvorhergesehene Systemausfälle).

§ 4 Produktmerkmale

Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus den jeweiligen Produktbeschreibungen. Diese werden unmittelbar vor Absenden der Bestellung noch einmal angezeigt und nach dem Kauf an den Käufer übermittelt.

§ 5 Preise / Versandkosten

1) Die im Online-Shop des Anbieters ausgewiesenen Produktpreise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2) Der Anbieter kann für die Lieferung eine Versandkosten- oder Verpackungspauschale erheben. Soweit diese anfällt, wird dies vor Einlegen des Produkts in den Warenkorb angezeigt.

§ 6 Ablauf der Bestellung von Produkten

1) Der Kunde muss sich zur Bestellung auf dem Portal einloggen. Der Kunde navigiert zu einem Produkt, wählt die gewünschte Größe und Anzahl aus und klickt auf "In den Warenkorb".

2) Im Warenkorb besteht die Möglichkeit Änderungen vorzunehmen oder weitere Produkte hinzuzufügen. Möchte der Kunde bestellen, wählt er im Warenkorb "Zur Kasse". Sofern der Kunde zu diesem Zeitpunkt den AGB in ihrer aktuellen Version nicht zugestimmt hat, muss er die AGB mit einer Checkbox bestätigen bevor er auf den Button "Zur Kasse“ klicken kann. Für zukünftige Bestellungen wird die Checkbox nicht angezeigt, sofern die AGB in der aktuellen Version bereits bestätigt wurden.

3) Der Kunde gibt als nächstes seine Rechnungs- und Lieferadresse ein und die Zahlung wird abgestimmt. Nach dem Klick auf "Speichern und Weiter" kann er seine Bestellung noch einmal kontrollieren.

Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Im Falle der Zahlung per SOFORT Überweisung oder PayPal wird das Angebot durch Weiterleitung des Kunden auf die Webseite der SOFORT GmbH bzw. Paypal Inc., wie unter § 7 Abs. 2) näher beschrieben, angenommen. Der Kunde erhält in jedem Fall eine Bestätigung über den Eingang der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese Bestätigung ist nur dann die Vertragsannahmeerklärung, wenn dies in der Bestelleingangsbestätigung ausdrücklich oder durch Aufforderung zur Zahlung mitgeteilt wird. Erfolgt keine Vertragsannahme durch eine der vorgenannten Arten, nimmt der Anbieter das Vertragsangebot durch Versand einer Versandbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware an. Jede Annahmeerklärung hat innerhalb von vierzehn Tagen nach Abgabe des Vertragsangebots des Kunden zu erfolgen. Andernfalls ist der Kunde an sein Vertragsangebot nicht mehr gebunden.

4) Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Angebote des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages anzunehmen und kann die Annahme des Angebots jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. In diesem Fall informiert der Anbieter den Kunden über die Nichtannahme des Auftrags.

§ 7 Zahlung

1) Der Anbieter liefert gegen Vorauskasse mittels Banküberweisung des Kunden vor Lieferung auf das Konto des Anbieters. Der Kunde erhält nach Eingang der Bestellung beim Anbieter die entsprechenden Zahlungsinformationen. Nach Zahlungseingang wird die Ware versendet.

2) Ferner kann der Anbieter dem Kunden weitere Zahlungsarten wie SOFORT Überweisung, Lastschriftverfahren (ELV), Kreditkarte, PayPal oder Kauf auf Rechnung zur Verfügung stellen. Der Anbieter ist berechtigt, bestimmte Zahlungsarten nur in Einzelfällen anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Die für den Kunden bei der jeweiligen Bestellung im Einzelfall zur Verfügung stehenden zusätzlichen Zahlungsarten werden dem Kunden im Laufe des Bestellvorgangs und vor Absenden der Bestellung angezeigt. Weitere Informationen zur Auswahl der im Einzelfall dem Kunden angebotenen Zahlungsarten durch den Anbieter, sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.

Bei der Zahlungsart SOFORT Überweisung wird dem Kunde nachdem er sein Angebot auf Abschluss eines Vertrages abgegeben hat, die Möglichkeit geboten, zu der Webseite der SOFORT GmbH, Gauting, die den Service SOFORT Überweisung betreibt, zu wechseln und gemäß den dort angegebenen Bedingungen die Vorauskassezahlung im Sinne des § 7 Abs. 1) zu leisten. SOFORT Überweisung ist ein Dienst, bei dem der Anbieter die Überweisungsgutschrift unmittelbar erhält. Hierdurch beschleunigt sich der gesamte Bestellvorgang. Der Kunde benötigt hierfür Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN seiner eigenen Bankverbindung, die er der SOFORT GmbH zur Durchführung der Zahlung zur Verfügung stellt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass er hierzu nach dem Vertrag mit seiner Bank berechtigt ist. Über das gesicherte, für den Anbieter nicht zugängliche Zahlformular der SOFORT GmbH stellt SOFORT Überweisung automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in das Online-Bankkonto des Kunden ein. Der Kaufbetrag wird dabei sofort und direkt an das Bankkonto des Anbieters überwiesen. Bei Wahl der Zahlungsart SOFORT Überweisung öffnet sich am Ende des Bestellvorgangs ein vorausgefülltes Formular. Dieses enthält bereits die Bankverbindung des Anbieters. Darüber hinaus werden in dem Formular bereits der Überweisungsbetrag und der Verwendungszweck angezeigt. Der Kunde muss nun das Land auswählen, in dem er sein Online-Banking-Konto führt und die Bankleitzahl eingeben. Dann gibt der Kunde die gleichen Daten, wie bei Anmeldung zum Online-Banking ein (Kontonummer und PIN). Anschließend bestätigt der Kunde seine Bestellung durch Eingabe der TAN. Direkt im Anschluss erhält der Kunde ggfs. die Transaktion bestätigt. Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die SOFORT Überweisung als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt. Bei einigen wenigen Banken ist die SOFORT Überweisung nicht verfügbar. Nähere Informationen, ob eine Bank diesen Dienst unterstützt erhält der Kunde hier: https://www.sofort.com/ger-DE/kaeufer/su/online-zahlen-mit-sofort-ueberweisung/
Die von der SOFORT GmbH uns bestätigte Zahlung führt zur Einleitung des Versandprozesses.

Bei den Zahlungsarten Lastschriftverfahren, Kreditkarte und Paypal werden die sich aus der Natur der Zahlungsart erforderlichen Daten während des Bestelldialoges als Pflichtfelder abgefragt und sind vom Kunden wahrheitsgemäß anzugeben.

Bei der Zahlung mittels Lastschrift erfolgt die Zahlung ebenso als Vorauskassezahlung mit Abschluss der Bestellung nach Absenden der Bestelleingangsbestätigung mit Vertragsannahmeerklärung durch den Anbieter.

Bei der Zahlung mit Kreditkarte erfolgt eine Autorisierung mit Abschluss der Bestellung nach Absenden der Bestelleingangsbestätigung mit Vertragsannahmeerklärung durch den Anbieter. Die Autorisierung führt zu einer Reservierung der Bestellgesamtsumme auf dem Kreditkartenkonto. Die Belastung wird erst mit dem Versand ausgelöst.

Bei der Zahlung mittels Paypal erfolgt die Zahlung als Vorauskassezahlung im Sinne von § 7 Abs. 1) nach der Eingabe der Zahlungsdaten auf der Seite der PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg. Dazu kann es notwendig sein, ein Konto bei diesem Zahlungsanbieter zu eröffnen. Die Durchführung von Zahlungen kann davon abhängig sein, ob die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. ein Vertragsverhältnis mit dem Nutzer eingeht. Durch die Verifizierung des Kunden kann es zu Verzögerungen kommen. Weitergehende Informationen entnehmen Sie bitte der Webseite von PayPal sowie deren AGB. Die von PayPal uns bestätigte Zahlung führt zur Einleitung des Versandprozesses.

3) Die Zahlung mittels eines vom Anbieter ausgegebenen Gutscheins erfolgt durch Eingabe des Gutscheincodes im Bestelldialog. Eine nachträgliche Zahlung mittels Gutschein oder die nachträgliche Gewährung eines Gutscheinrabatts ist nicht möglich. Im Übrigen gelten die mit dem Gutschein mitgeteilten Bedingungen.

4) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Anbieter unbestritten sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Ausführung von Bestellungen

Die Lieferung mit dem Absender „OUTLETCITY.COM Versandzentrum“ erfolgt auf Gefahr des Anbieters über den in der Bestellzusammenfassung benannten Versanddienstleister zu den üblichen Geschäftszeiten. Die Lieferungen werden für den Anbieter gegen Transportschäden versichert. Der Kunde wird vom Anbieter gebeten, bei Anlieferung die Unversehrtheit und Vollständigkeit der Lieferung zu überprüfen und sich evtl. vorhandene Beschädigungen der Ware bescheinigen zu lassen.

§ 9 Widerrufsrecht

1) Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht:

2) Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (OUTLETCITY METZINGEN GmbH, Friedrich-Herrmann-Straße 6, 72555 Metzingen, Deutschland, Telefon: +49 (0) 7123 1789978, Telefax: +49 (0) 7123 178997899, E-Mail: service@outletcity.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Anruf, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an OUTLETCITY.COM Versandzentrum (PVS), Walter-Tron-Straße 5, 97437 Haßfurt, Deutschland zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

3) Das Widerrufsrecht besteht bei einigen von uns angebotenen Waren nicht, nämlich bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

4) Die Anprobe von Unterwäsche und Bademode im Ladengeschäft unterliegt üblicherweise der Bedingung, dass das Produkt nur über weiterer Unterwäsche anprobiert wird. Wir bitten dies auch bei unseren Bade- und Unterwäsche-Artikeln zu beachten.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum des Anbieters.

§ 11 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln.

§ 12 Kundendienst

Der Kundendienst des Anbieters ist per E-Mail unter service@outletcity.com, telefonisch in Deutschland unter Telefon: +49 (0) 7123 1789978 bzw. Telefax: +49 (0) 7123 178997899, in Österreich unter Telefon: +43 (0) 720 882390 zu den normalen Bürozeiten sowie postalisch unter OUTLETCITY METZINGEN GmbH, Postfach 1538, 72545 Metzingen, Deutschland erreichbar.

§ 13 Haftung

1) Für Kunden aus Deutschland gilt:

Der Anbieter haftet bei von ihm oder seinem Erfüllungsgehilfen verschuldeter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftragnehmer regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen haftet der Anbieter gleich aus welchen Rechtsgründen nur, soweit dem Anbieter oder seinem Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Soweit der Anbieter für leichte Fahrlässigkeit einzustehen hat, wird die Haftung auf solche typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt, die für den Anbieter zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. Von vorstehenden Haftungsbegrenzungen, die für vertragliche und außervertragliche Ansprüche gelten, unberührt bleibt die Haftung wegen Verzugs, für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz, der Produzentenhaftung, sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften oder soweit die Haftung sich bezieht auf Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch zugunsten der Vertreter, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen.

2) Für Kunden aus Österreich gilt:

Der Ersatz von Schäden, die der Anbieter leicht fahrlässig verursacht hat, wird ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden, für Schäden an Sachen, die der Anbieter zur Bearbeitung übernommen hat, und für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 14 Kündigung und Änderung

1) Beide Parteien sind berechtigt, die Vereinbarungen über die Registrierung des Kunden bei dem Portal ohne Einhaltung einer Frist in Textform zu kündigen. Kündigungsgründe sind nicht erforderlich. Bereits abgeschlossene Kaufverträge bleiben unberührt. Mit Wirksamwerden der Kündigung ist der Anbieter berechtigt, den Nutzer-Account zu löschen.

2) Es gelten die zum Zeitpunkt des Produktkaufs gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die jeweilige Bestellung und Abwicklung des Kaufs und darüber hinaus für die zukünftige Nutzung des Portals. Sollten sich die AGB ändern, hat der Kunde bei der nächsten Bestellung die Gültigkeit der AGB erneut ausdrücklich zu bestätigen. Dies gilt auch im Hinblick auf die grundsätzlichen Regelungen zur Portalnutzung. Die neueren Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen keine generelle Entgeltpflicht für die Aufrechterhaltung der Registrierung vorsehen.

3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben den Stand 16. November 2015

§ 15 Rechte

Der Anbieter gewährt eine beschränkte Lizenz für den Zugriff auf dieses Portal zur persönlichen Nutzung. Diese Lizenz beinhaltet nicht den Weiterverkauf oder die kommerzielle Nutzung dieses Portals oder seiner Inhalte, eine Erfassung und Nutzung von Produktinformationen, Beschreibungen oder Preisen, die abgeleitete Nutzung dieses Portals oder seiner Inhalte, ein Herunterladen oder Kopieren von Kontoinformationen zugunsten eines anderen Händlers oder die Nutzung von Data-Mining, Robotern oder ähnlichen Datenerfassungs- und Extraktions-Programmen.

§ 16 Sonstiges

1) Der Vertrag zwischen Anbieter und Kunden wird ausschließlich in deutscher Sprache und nach deutschem Recht unter Ausschluss der Regelungen zum UN-Kaufrecht (CISG) geschlossen, es sei denn, der Käufer hat seinen Wohnsitz in Österreich, denn dann gelten für ihn vorrangig die gesetzlichen Vorschriften des österreichischen Rechts soweit diese zwingend sind.

2) Der Anbieter speichert nicht den Vertragstext, aber die Bestelldaten in zusammengefasster Form und sendet dem Kunden die Bestelldaten und diese AGB per E-Mail zu.

3) Für das Vertragsverhältnis gelten ausschließlich die vorstehenden Bedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, der Anbieter hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

 

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