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Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftbedingungen

der OUTLETCITY METZINGEN GmbH, Friedrich-Herrmann-Strasse 6, 72555 Metzingen, Deutschland Telefon: +49 (0) 7123 1789978, Telefax: +49 (0) 7123 178997899, E-Mail: service@outletcity.com, Registergericht: Amtsgericht Stuttgart, Registernummer: HRB361365, im Folgenden "Anbieter" genannt für die Mitgliedschaft im Portal und den Kauf von Produkten.

§ 1 Grundsätzliche Beschreibung des Portals

1) Der Zugang zu Produkten, Preisangaben und der Bestellmöglichkeit setzt eine Registrierung voraus. Bestellungen über das Portal sind nur registrierten Kunden möglich. Auf andere Bestellwege hat der Kunde keinen Anspruch. Die Registrierung für das Portal ist kostenlos und es entsteht keinerlei Kaufverpflichtung.

2) Die angebotenen Waren sind regelmässig in der Menge und den Produktausführungen (z.B. bei Kleidungsgrössen) beschränkt. Eine dauerhafte Verfügbarkeit bestimmter Produkte ist nicht gegeben. Der Anbieter kann Bestellungen aus den Verkaufsaktionen von bestimmten Voraussetzungen abhängig machen. Die Darstellung von Produkten im Portal ist kein rechtlich bindendes Angebot.

3) Sämtliche Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

§ 2 Kunden

1) Berechtigt zur Registrierung, Nutzung und zum Kauf über die Plattform sind nur volljährige Personen mit Wohn- und Lieferadresse in der Schweiz, die das Portal nicht in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit nutzen (Konsumenten, keine Unternehmer).

2) Jeder Kunde darf sich nur einmal registrieren und hat sämtliche Daten wahrheitsgemäss anzugeben. Bei späterer Änderung seiner Daten verpflichtet sich der Kunde zur unverzüglichen Aktualisierung auf dem Portal.

3) Ein Anspruch auf Registrierung besteht auch dann nicht, wenn der Kunde die vorgenannten Bedingungen erfüllt. Dem Anbieter steht es frei, Registrierungswünsche abzulehnen.

§ 3 Registrierung und Portalnutzung

1) Die Registrierung erfolgt mehrstufig. Zunächst gibt der Kunde seine E-Mail-Adresse und ein Passwort an. Der Kunde erhält anschliessend auf die angegebene E-Mail-Adresse innerhalb von einem Werktag eine Nachricht mit individualisiertem Bestätigungslink, sofern die Prüfung der E-Mail-Adresse keine Einwände gegen eine Geschäftsbeziehung offenbart. Wird bis zum Ablauf der Frist kein Bestätigungslink übermittelt, ist der Konsument an seinen Registrierungswunsch nicht mehr gebunden. Der Bestätigungslink öffnet eine Webseite, auf der der Kunde sein Herkunftsland auswählen und die AGB sowie die Bedingungen zur Datennutzung durch Setzen eines Hakens akzeptieren muss. Die Registrierung ist abgeschlossen, wenn dann nach Anklicken des Bestätigungsbuttons durch den Kunden die Webseite die erfolgreiche Registrierung bestätigt. Bei erstmaliger Bestellung gibt der Kunde später seine Adressdaten und ggfs. Zahlungsdaten an.

2) Das Passwort hat der Kunde geheim zu halten und den Zugang zu seinem Konto sorgfältig zu sichern. Der Kunde informiert den Anbieter umgehend, wenn er Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung seines Zugangs durch Dritte erlangt.

3) Das Portal unterliegt der Fortentwicklung. Die Leistungen des Portals können sich ändern, ggfs. können Leistungen beschränkt werden, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Massnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemässen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (z.B. Wartungsarbeiten). Insbesondere aus technischen Gründen kann es zeitweise nicht oder nur eingeschränkt möglich sein, das Portal abzurufen (unvorhergesehene Systemausfälle).

§ 4 Produktmerkmale

Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus den jeweiligen Produktbeschreibungen. Diese werden unmittelbar vor Absenden der Bestellung noch einmal angezeigt und nach dem Kauf an den Käufer übermittelt.

§ 5 Preise / Versandkosten

1) Die im Online-Shop des Anbieters ausgewiesenen Produktpreise verstehen sich einschliesslich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2) Der Anbieter kann für die Lieferung eine Versandkosten- oder Verpackungspauschale erheben. Soweit diese anfällt, wird dies auf der Produktseite und vor Einlegen des Produkts in den Warenkorb angezeigt.

§ 6 Ablauf der Bestellung von Produkten

1) Der Kunde muss sich zur Bestellung auf dem Portal einloggen. Der Kunde navigiert zu einem Produkt, wählt die gewünschte Grösse und Anzahl aus und klickt auf "In den Warenkorb".

2) Im Warenkorb besteht die Möglichkeit Änderungen vorzunehmen oder weitere Produkte hinzuzufügen. Möchte der Kunde bestellen, kann er im Warenkorb zwischen "Zur Kasse" oder "Direkt zu PayPal“ wählen. „Zur Kasse“ bietet dem Kunden verschiedene Zahlarten, die in §7 beschrieben werden. Mit Klick auf „Direkt zu PayPal“ kann der Kunde mit Hilfe des PayPal Bestellprozesses bezahlen.

Sofern der Kunde zu diesem Zeitpunkt den AGB in ihrer aktuellen Version nicht zugestimmt hat, muss er die AGB mit einer Checkbox bestätigen, bevor er auf den Button "Zur Kasse“ oder "Direkt zu PayPal“ klicken kann. Für zukünftige Bestellungen wird die Checkbox nicht angezeigt, sofern die AGB in der aktuellen Version bereits bestätigt wurden.

3) Falls der Kunde "Zur Kasse“ geklickt hat, gibt der Kunde als nächstes seine Rechnungs- und Lieferadresse ein und die Zahlung wird abgestimmt. Nach dem Klick auf "Speichern und Weiter" kann er seine Bestellung noch einmal kontrollieren.

Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Im Falle einer Zahlung per SOFORT Überweisung wird das Angebot durch Weiterleitung des Kunden auf die Webseite der SOFORT GmbH, wie unter § 7 Abs. 2) näher beschrieben, angenommen.
Im Falle einer Zahlung per PayPal wird der Kunde nach Auswahl der Zahlungsweise PayPal auf die Webseite der PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg weitergeleitet. Hier leitet der Kunde, wie unter § 7 Abs. 2) näher beschrieben, die Zahlung der Artikel ein und durchläuft die für eine Nutzung von PayPal notwendigen Schritte. Anschließend wird der Kunde zurück auf das Portal geleitet und hat noch einmal die Möglichkeit seine Bestellung zu kontrollieren. Erst nach Klick auf „Jetzt Kaufen“ im Portal schließt der Kunde seine Bestellung ab, der Kaufvertrag kommt zu Stande und die Zahlung wird ausgelöst.
Im Falle einer Zahlung per Rechnung gibt der Kunde durch Anklicken des Buttons "Jetzt kaufen" ein verbindliches Vertragsangebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Im Anschluss erhält der Kunde eine E-Mail, die die Zahlungsinformationen enthält. Der Kaufvertrag kommt durch gesonderte Annahmeerklärung, Versandbestätigung per E-Mail oder durch Lieferung der Ware zu Stande, je nachdem was zuerst eintritt.

4) Falls der Kunde "Direkt zu PayPal“ geklickt hat, wird der Kunde vom Warenkorb direkt zur Webseite der PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg weitergeleitet. Hier nimmt der Kunde, wie unter § 7 Abs. 2) näher beschrieben, die Zahlung der Artikel vor und durchläuft die für eine Nutzung von PayPal notwendigen Schritte. Außerdem wählt der Kunde eine bei PayPal hinterlegte Versandadresse. Anschließend wird er zurück auf das Portal geleitet und hat noch einmal die Möglichkeit seine Bestellung zu kontrollieren. Die bei PayPal gewählte Versandadresse wird als Rechnungs- und Lieferadresse im Portal übernommen. Erst nach Klick auf „Jetzt kaufen“ im Portal schließt der Kunde seine Bestellung ab, der Kaufvertrag kommt zu Stande und die Zahlung wird ausgelöst.

5) Der Kunde erhält in jedem Fall eine Bestätigung über den Eingang der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Soweit nicht vorstehend anders beschrieben, ist diese Bestätigung nur dann die Vertragsannahmeerklärung, wenn dies in der Bestelleingangsbestätigung ausdrücklich oder durch Aufforderung zur Zahlung mitgeteilt wird. Erfolgt keine Vertragsannahme durch eine der vorgenannten Arten, nimmt der Anbieter das Vertragsangebot durch Versand einer Versandbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware an. Jede Annahmeerklärung hat innerhalb von vierzehn Tagen nach Abgabe des Vertragsangebots des Kunden zu erfolgen. Andernfalls ist der Kunde an sein Vertragsangebot nicht mehr gebunden.

6) Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Angebote des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages anzunehmen und kann die Annahme des Angebots jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. In diesem Fall informiert der Anbieter den Kunden über die Nichtannahme des Auftrags.

§ 7 Zahlung

1) Der Anbieter liefert gegen Vorauskasse mittels Banküberweisung des Kunden vor Lieferung auf das Konto des Anbieters. Der Kunde erhält nach Eingang der Bestellung beim Anbieter die entsprechenden Zahlungsinformationen. Nach Zahlungseingang wird die Ware versendet.

2) Ferner kann der Anbieter dem Kunden weitere Zahlungsarten wie SOFORT Überweisung, Kreditkarte, PayPal oder Rechnung zur Verfügung stellen. Der Anbieter ist berechtigt, bestimmte Zahlungsarten nur in Einzelfällen anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Die für den Kunden bei der jeweiligen Bestellung im Einzelfall zur Verfügung stehenden zusätzlichen Zahlungsarten werden dem Kunden im Laufe des Bestellvorgangs und vor Absenden der Bestellung angezeigt. Weitere Informationen zur Auswahl der im Einzelfall dem Kunden angebotenen Zahlungsarten durch den Anbieter, sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.

Bei der Zahlung per SOFORT Überweisung wird dem Kunde nachdem er sein Angebot auf Abschluss eines Vertrages abgegeben hat, die Möglichkeit geboten, zu der Webseite der SOFORT GmbH, München, die den Service SOFORT Überweisung betreibt, zu wechseln und gemäss den dort angegebenen Bedingungen die Vorauskassezahlung im Sinne des § 7 Abs. 1) zu leisten. SOFORT Überweisung ist ein Dienst, bei dem der Anbieter die Überweisungsgutschrift unmittelbar erhält. Hierdurch beschleunigt sich der gesamte Bestellvorgang. Der Kunde benötigt hierfür Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN seiner eigenen Bankverbindung, die er der SOFORT GmbH zur Durchführung der Zahlung zur Verfügung stellt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass er hierzu nach dem Vertrag mit seiner Bank berechtigt ist. Über das gesicherte, für den Anbieter nicht zugängliche Zahlformular der SOFORT GmbH stellt SOFORT Überweisung automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in das Online-Bankkonto des Kunden ein. Der Kaufbetrag wird dabei sofort und direkt an das Bankkonto des Anbieters überwiesen. Bei Wahl der Zahlungsart SOFORT Überweisung öffnet sich am Ende des Bestellvorgangs ein vorausgefülltes Formular. Dieses enthält bereits die Bankverbindung des Anbieters. Darüber hinaus werden in dem Formular bereits der Überweisungsbetrag und der Verwendungszweck angezeigt. Der Kunde muss nun das Land auswählen, in dem er sein Online-Banking-Konto führt und die Bankleitzahl eingeben. Dann gibt der Kunde die gleichen Daten, wie bei Anmeldung zum Online-Banking ein (Kontonummer und PIN). Anschliessend bestätigt der Kunde seine Bestellung durch Eingabe der TAN. Direkt im Anschluss erhält der Kunde ggfs. die Transaktion bestätigt. Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die SOFORT Überweisung als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt. Bei einigen wenigen Banken ist die SOFORT Überweisung nicht verfügbar. Nähere Informationen, ob eine Bank diesen Dienst unterstützt erhält der Kunde hier: https://www.sofort.com/ger-CH/kaeufer/su/online-zahlen-mit-sofort-ueberweisung/
Die von der SOFORT GmbH uns bestätigte Zahlung führt zur Einleitung des Versandprozesses.

Bei den Zahlungsarten Kreditkarte und PayPal werden die sich aus der Natur der Zahlungsart erforderlichen Daten während des Bestelldialoges als Pflichtfelder abgefragt und sind vom Kunden wahrheitsgemäss anzugeben.

Bei der Zahlung per Kreditkarte erfolgt eine Autorisierung mit Abschluss der Bestellung nach Absenden der Bestelleingangsbestätigung mit Vertragsannahmeerklärung durch den Anbieter. Die Autorisierung führt zu einer Reservierung der Bestellgesamtsumme auf dem Kreditkartenkonto. Die Belastung wird erst mit dem Versand ausgelöst.

Bei der Zahlung per PayPal erfolgt die Zahlung nach der Eingabe der Zahlungsdaten auf der Seite der PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg. Dazu kann es notwendig sein, ein Konto bei diesem Zahlungsanbieter zu eröffnen. Die Durchführung von Zahlungen kann davon abhängig sein, ob die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. ein Vertragsverhältnis mit dem Nutzer eingeht. Durch die Verifizierung des Kunden kann es zu Verzögerungen kommen. Weitergehende Informationen entnehmen Sie bitte der Webseite von PayPal sowie deren AGB. Die von PayPal an den Anbieter bestätigte Zahlung führt zur Einleitung des Versandprozesses. Bei der Zahlung per Rechnung erfolgt die Zahlung nach Erhalt der Ware. Zahlungsziel sind dabei 14 Tage ab Erhalt der Ware. Nach Ablauf von 14 Tagen nach Erhalt der Ware befindet sich der Kunde, ohne dass eine Mahnung erforderlich wäre, in Verzug. Die Bankverbindungsdaten und der genaue Rechnungsbetrag liegen dem Paket bei und werden dem Kunden darüber hinaus per E-Mail mitgeteilt. Der Rechnungsbetrag muss auf das in der Rechnung genannte Konto überwiesen werden.

Die Bankdaten des Anbieters OUTLETCITY Metzingen GmbH lauten:

OUTLETCITY METZINGEN GmbH
PostFinance AG
Kontonummer: 89-801410-9
IBAN: CH49 0900 0000 8980 1410 9
BIC: POFICHBEXXX

3) Die Zahlung mittels eines vom Anbieter ausgegebenen Gutscheins erfolgt durch Eingabe des Gutscheincodes im Bestelldialog. Eine nachträgliche Zahlung mittels Gutschein oder die nachträgliche Gewährung eines Gutscheinrabatts ist nicht möglich. Im Übrigen gelten die mit dem Gutschein mitgeteilten Bedingungen.

4) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Anbieter unbestritten sind. Ausserdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Ausführung von Bestellungen / Lieferung & Gefahrübergang

1) Der Anbieter beschränkt die Lieferungen auf das Gebiet der Schweiz. Die Lieferung erfolgt direkt an die vom Kunden bekannt gegebene Lieferadresse und Kontaktperson.

2) Die Lieferung erfolgt unter der Bedingung der rechtzeitigen und ordnungsgemässen Selbstbelieferung durch unsere Lieferanten. Bei höherer Gewalt wie Streik und sonstige Arbeitskampfmassnahmen, Aufruhr, Krieg, Naturkatastrophen sowie bei Liefersperre des Herstellers oder Vorlieferanten tritt Lieferverzug nicht ein.

3) Sollten nicht alle bestellten Waren vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen berechtigt. Sollte sich nach Abschluss des Vertrages herausstellen, dass Waren entweder teilweise oder insgesamt aus nicht vom Anbieter zu vertretenden Gründen nicht geliefert werden können, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

4) Die Lieferung mit dem Absender „OUTLETCITY.COM Versandzentrum“ erfolgt auf Gefahr des Anbieters über den in der Bestellzusammenfassung benannten Versanddienstleister zu den üblichen Geschäftszeiten. Die Lieferungen werden für den Anbieter gegen Transportschäden versichert. Der Kunde wird vom Anbieter gebeten, bei Anlieferung die Unversehrtheit und Vollständigkeit der Lieferung zu überprüfen und sich evtl. vorhandene Beschädigungen der Ware bescheinigen zu lassen.

§ 9 Widerrufsrecht

1) Für alle Einkäufe auf www.outletcity.com/ch-de/shop/ gewährt OUTLETCITY.COM ein freiwilliges Rückgaberecht von 14 Kalendertagen (ab Datum Liefer- resp. Empfangsbestätigung). Die Rückgabefrist ist eingehalten, wenn die Ware am letzten Tag zur Rücksendung an die Post oder ein anderes Versandunternehmen übergeben wird.

Die Ware muss originalverpackt, komplett mit allem Zubehör und mit Beilage des ausgefüllten Retourenetiketts retourniert werden. Das Retourenetikett wird Ihrer Lieferung beigelegt. Versiegelte Produkte können nur in ungeöffnetem Zustand retourniert werden. Ein allfälliges Siegel darf nicht gebrochen sein. In Plastik verschweisste Produkte dürfen auch dann retourniert werden, wenn sie geöffnet wurden. Die Produkte dürfen auch anprobiert werden. Die Produkte dürfen jedoch nicht gebraucht und verschmutzt werden.

2) Das Widerrufsrecht besteht bei einigen von uns angebotenen Waren nicht, nämlich bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl massgeblich ist.

3) Die Anprobe von Unterwäsche und Bademode im Ladengeschäft unterliegt üblicherweise der Bedingung, dass das Produkt nur über weiterer Unterwäsche anprobiert wird. Dies gilt auch bei einer Anprobe zu Hause und ist Voraussetzung für die Ausübung des Widerrufsrechtes. Wir bitten Sie deshalb, dies auch bei unseren an sie versandten Bade- und Unterwäsche-Artikeln zu beachten.

4) Die Ware ist unter Beilage des in der Lieferung enthaltenen, ausgefüllten Retourenscheins und einer Kopie Ihrer Rechnung, die Sie per E-Mail erhalten haben, an folgende Adresse zu retournieren:

OUTLETCITY.COM
c/o Scherrer Textillogistik
Nebengrabenstrasse 16
CH 9430 St. Margrethen

Die Kosten der Rücksendung hat der Kunde zu tragen, sofern die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht. Mit der Nutzung des Retourenetiketts, welches der Lieferung beigelegt ist, ist die Rücksendung kostenfrei. Wird die Ware nicht in ordnungsgemässem Zustand zurückgeschickt, verrechnen wir Ihnen den entstandenen Wertverlust. Weiterhin erstatten wir Ihnen die Versandkosten- sowie Verpackungspauschale nur, wenn Sie uns sämtliche Waren aus der Bestellung zurücksenden.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum des Anbieters.

§ 11 Gewährleistung

1) Mit Ausnahme der nachfolgenden Bestimmung gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln.

2) Wir leisten Gewähr durch die Behebung von Mängeln. Dies geschieht nach unserer Wahl entweder durch Nacherfüllung, nämlich Beseitigung eines Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung). Ersetzte Produkte werden Eigentum des Verkäufers. Sollte die Ihnen übersendete Ware trotz größter Sorgfalt Verschmutzungen aufweisen, erstatten wir Ihnen gerne die entstehenden Reinigungskosten pauschal in Form einer Gutschrift über 10,00 CHF. Setzen Sie sich hierzu bitte vorher mit unserem Kundenservice in Verbindung. Ein Anspruch auf Reinigung durch die OUTLETCITY METZINGEN GmbH besteht nicht.

§ 12 Kundendienst

Der Kundendienst des Anbieters ist per E-Mail unter service@outletcity.com, telefonisch in Deutschland unter Telefon: +49 (0) 7123 1789978 bzw. Telefax: +49 (0) 7123 178997899, in Österreich unter Telefon: +43 (0) 720 882390, in der Schweiz unter Telefon: +41 (0) 43 5087740 zu den normalen Bürozeiten sowie postalisch unter OUTLETCITY METZINGEN GmbH, Postfach 1538, 72545 Metzingen, Deutschland erreichbar.

§ 13 Haftung

Alle Fälle von Vertragsverletzungen und deren Rechtsfolgen sowie alle Ansprüche des Kunden, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, sind in diesen AGB abschliessend geregelt. Andere Ansprüche des Käufers – unabhängig vom Rechtsgrund – sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Der Anbieter, seine Hilfspersonen und allfällige Erfüllungsgehilfen haften nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, insbesondere nicht für Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.

§ 14 Kündigung und Änderung

1) Beide Parteien sind berechtigt, die Vereinbarungen über die Registrierung des Kunden bei dem Portal ohne Einhaltung einer Frist in Textform zu kündigen. Kündigungsgründe sind nicht erforderlich. Bereits abgeschlossene Kaufverträge bleiben unberührt. Mit Wirksamwerden der Kündigung ist der Anbieter berechtigt, den Nutzer-Account zu löschen.

2) Es gelten die zum Zeitpunkt des Produktkaufs gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die jeweilige Bestellung und Abwicklung des Kaufs und darüber hinaus für die zukünftige Nutzung des Portals. Sollten sich die AGB ändern, hat der Kunde bei der nächsten Bestellung die Gültigkeit der AGB erneut ausdrücklich zu bestätigen. Dies gilt auch im Hinblick auf die grundsätzlichen Regelungen zur Portalnutzung. Die neueren Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen keine generelle Entgeltpflicht für die Aufrechterhaltung der Registrierung vorsehen.

§ 15 Rechte

Der Anbieter gewährt eine beschränkte Lizenz für den Zugriff auf dieses Portal zur persönlichen Nutzung. Dieses Portal sowie sämtliche dort eingestellten Inhalte (inklusive Software, Dateien, Designs, Grafiken und Daten) sind und bleiben unser Eigentum bzw. das Eigentum unserer Lizenzgeber. Das dem Käufer gewährte Nutzungsrecht beinhaltet nicht den Weiterverkauf oder die kommerzielle Nutzung dieses Portals oder seiner Inhalte, die Reproduktion, Darstellung, Weitergabe, Veränderung, Lizenzierung, den Verkauf oder jegliche sonstige Verwertung des Portals oder seiner Inhalte, eine Erfassung und Nutzung von Produktinformationen, Beschreibungen oder Preisen, die abgeleitete Nutzung dieses Portals oder seiner Inhalte, ein Herunterladen oder Kopieren von Kontoinformationen zugunsten eines anderen Händlers oder die Nutzung von Data-Mining, Robotern oder ähnlichen Datenerfassungs- und Extraktions-Programmen. Verboten sind darüber hinaus Methoden wie das Framing oder Inline-Linking des Portals oder von seinen Inhalten.

§ 16 Sonstiges

1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder unvollständig sein oder sollte die Erfüllung unmöglich werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinträchtigt. Die Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine zulässige wirksame Regelung zu ersetzen, die nach ihrem Inhalt der ursprünglichen Absicht und dem damit verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

2) Der Anbieter speichert nicht den Vertragstext, aber die Bestelldaten in zusammengefasster Form und sendet dem Kunden die Bestelldaten und diese AGB per E-Mail zu.

3) Für das Vertragsverhältnis gelten ausschliesslich die vorstehenden Bedingungen. Anders lautende Vertragsbedingungen, namentlich auch solche, welche der Käufer zusammen mit der Vertragsannahme für anwendbar erklärt, haben nur Gültigkeit, wenn und soweit sie von uns ausdrücklich akzeptiert worden sind. Dasselbe gilt auch für Änderungen zu diesen AGB, sofern diese nicht ausdrücklich akzeptiert werden.

4) Der Vertrag zwischen Anbieter und Kunden wird ausschliesslich in deutscher Sprache und nach Schweizer Recht unter Ausschluss der Regelungen zum UN-Kaufrecht (CISG) geschlossen.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben den Stand 28.07.2017.

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